Unterwegs auf dem E-Scooter – aktuelle rechtliche Situation

Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, muss sich an die geltenden Verkehrsregeln halten – doch wie sieht die Situation für E-Scooter-Fahrer derzeit aus?

Welche gesetzlichen Vorschriften gibt es?

Kurz gefasst: Die als Elektrokleinstfahrzeug geltenden E-Scooter dürfen maximal 20 Kilometer je Stunde schnell sein. Die Fahrer müssen mindestens 14 Jahre alt sein und dürfen nur auf Radwegen fahren - oder auf der Straße, wenn es keinen Radstreifen gibt. Gehwege und Fußgängerzogen sind tabu. Eine Kfz-Haftpflichtversicherung ist Pflicht. Der Nachweis erfolgt über eine selbstklebende Versicherungsplakette. Weitere Infos .

Darf ich den E-Scooter im Bus oder in der Bahn mitnehmen?

Das dürfen die Bus- und Bahnanbieter selbst regeln. Hier ist es sinnvoll vor Fahrtantritt nachzufragen. Eventuell können Extra-Tickets oder Aufpreise verlangt oder die Mitnahme ganz untersagt werden.

Darf ich auf dem E-Scooter zu zweit fahren?

Nein. Laut der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge dürfen E-Scooter nur von einer Person gefahren werden.

Wie zeige ich Fahrtrichtungswechsel an?

Eigentlich selbstverständlich, aber für E-Scooter gesetzlich geregelt: Wenn das Elektrokleinstfahrzeug über keine Blinker verfügt, müssen Richtungsänderungen vom Fahrer per Handzeichen angekündigt werden.

E-Scooter und Alkohol

Für E-Scooter gelten die strengen Promillegrenzen für Kraftfahrzeuge. Das heißt, für Fahranfänger gilt die 0,0 Promillegrenze, für alle anderen Fahrer ist mit 0,5 Promille Alkohol im Blut Schluss. Wer dagegen verstößt, riskiert die in der Straßenverkehrsordnung geregelten Bußgelder bzw. Fahrverbote oder Führerscheinentzug.

Wie ist die Regelung bei Hoverboards und E-Skateboards?

Die „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr“ bezieht sich zunächst nur auf Fahrzeuge mit einer Lenk- bzw. Haltestange. Hoverboards oder E-Skateboards, die eine solche Stange nicht besitzen, bleiben erst einmal außen vor. Allerdings plant das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) nach eigenen Angaben eine „Ausnahmeverordnung mit wissenschaftlicher Begleitung“ für solche Gefährte. So sollen sie noch 2019 im Straßenverkehr erlaubt werden.

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