Unterwegs auf dem E-Scooter – aktuelle rechtliche Situation

Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, muss sich an die geltenden Verkehrsregeln halten – doch wie sieht die Situation für E-Scooter-Fahrer derzeit aus? Aktuell ist die Teilnahme am Straßenverkehr mit einem Elektroscooter nicht in der StVO (Straßenverkehrsordnung) verankert und somit nicht erlaubt. Das bedeutet, Ihnen droht mindestens eine Verwarnung oder aber ein Bußgeld von bis zu 70 Euro, wenn Sie von der Polizei angehalten werden. Glücklicherweise ist diese Gesetzeslage aufgrund einer neuen Verordnung, die 2019 in Kraft treten soll, gerade im Umbruch. Dann sind die sportlichen Flitzer auch legal auf Deutschlands Straßen unterwegs.

Thema Recht: Wo ist es aktuell erlaubt, E-Scooter zu fahren?

Auf allen Privatgrundstücken können Sie den vollen Fahrspaß mit Ihrem E-Scooter legal genießen.

Auf allen anderen Wegen – auch auf landwirtschaftlichen Feldwegen – ist die Nutzung nicht gestattet.

Warum ist der E-Scooter noch nicht im Straßenverkehr zugelassen?

In zahlreichen Ländern sind E-Scooter schon nicht mehr aus dem Stadtverkehr wegzudenken. Warum sieht man sie also noch nicht in Deutschland? Die Bundesrepublik wertete in den letzten Jahren Erfahrungen – sowohl positive als auch negative – aus dem Ausland sorgfältig aus, um die richtige Entscheidung zu treffen. Hier geht es vor allem um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer, denn auch ein E-Scooter kann natürlich in einen Unfall verwickelt sein oder ihn sogar verursachen. Es ist also nachvollziehbar, eine grundsätzliche, rechtliche Entscheidung gut abzuwägen und entsprechende Vorgaben für Fahrer und Fahrzeuge zu schaffen. Nun deutet aber alles darauf hin, dass positive Aspekte durchaus überwiegen und die Zulassung 2019 kommt.

Wieso ist eine Zulassung inkl. Versicherung notwendig?

Wie jeder Teilnehmer am Straßenverkehr kann auch der Fahrer eines E-Scooters in einen Unfall verwickelt werden. Sei es durch Auffahren auf einen abbiegenden PKW oder durch Anfahren eines Fußgängers, der einen Zebrastreifen überquert. Es gilt: Auch ein Fahrzeug, das nicht schnell unterwegs ist, kann Unfälle mit hohen Schadenssummen verursachen. Das macht eine Straßenzulassung inklusive Kennzeichen und eine Haftpflichtversicherung obligatorisch, sodass Kosten getragen werden und das Risiko der Fahrerflucht minimiert wird. Der BGV informiert Sie über Details, sobald die Zulassung offiziell beschlossen ist und bietet Ihnen ein optimales Versicherungsprodukt.

Der E-Scooter in den Medien: Pro und Contra?

Seit einigen Jahren sind Elektroscooter immer wieder Thema in der Presse. Befürworter sprechen sich für eine baldige Zulassung aus, Kritiker bringen Argumente dagegen an. Hauptsächlicher Kritikpunkt sind die Unfallstatistiken aus Ländern, in denen die E-Scooter bereits legal fahren. Dabei geht es um E-Scooter-Fahrer als Unfallopfer sowie -verursacher gleichermaßen. Natürlich hat ein solches Fahrzeug keine Knautschzone, weswegen E-Scooter-Fahrer in Bezug auf Autos, LKWs oder auch größerer Zweiräder wie Motorräder mit größter Vorsicht unterwegs sein sollten. Ebenso gilt aber auch, dass ein unvorsichtiger Fahrer einem Fußgänger durch Anfahren Schaden zufügen oder auch Lackschäden an Autos verursachen kann, wenn er nicht rechtzeitig bremst. Es gibt also viele Szenarien, die durchaus Kritik am E-Scooter hervorrufen – und die eine Versicherung unerlässlich machen.

Allerdings könnte man mit denselben Contra-Punkten auch E-Bikes belegen, die bereits auf Deutschlands Straßen zugelassen sind. Demnach hält die Kritik den Vorteilen gegenüber kaum Stand: umweltfreundliches Fahren, flexible Nutzung, Umgehen von Staus und Entlastung des Großstadtverkehrs. Gerade in Zeiten des Klimawandels haben Elektrofahrzeuge einen besonderen Stellenwert als Alternative zu diesel- bzw. benzinbetriebenen Fahrzeugen. Vor allem im Stadtverkehr lohnt es sich, das Auto durch einen E-Scooter zu ersetzen, denn: Wer vielleicht nur drei oder vier Kilometer zu fahren hat, verzichtet gern auf die Parkplatzsuche und steigt für Kurzstrecken auf den komfortablen, motorisierten Tretroller um. Ein wichtiger Punkt, der für die Scooter spricht.

Wie ist die Regelung bei Hoverboards und E-Skateboards?

Die kommende „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr“ bezieht sich zunächst nur auf Fahrzeuge mit einer Lenk- bzw. Haltestange. Hoverbaords oder E-Skateboards, die eine solche Stange nicht besitzen, bleiben erst einmal außen vor. Allerdings plant das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) nach eigenen Angaben eine „Ausnahmeverordnung mit wissenschaftlicher Begleitung“ für solche Gefährte. So sollen sie noch 2019 im Straßenverkehr erlaubt werden.