Verordnung für E-Scooter

Als Elektrokleinstfahrzeuge oder auch Personal Light Electric Vehicles (PLEVs) gelten kleine, elektrisch betriebene Fahrzeuge wie zum Beispiel E-Scooter. Der Gesetzgeber hat inzwischen die „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr“ in Kraft gesetzt. Sie regelt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Zulassung von elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen mit Lenkstange enthalten und gilt zunächst nicht für stangenlose Fahrzeuge wie Hoverboards. Der BGV beantwortet Ihnen hier häufige Fragen rund um die neue Verordnung und die Voraussetzungen für das legale Fahren eines E-Scooters.

Wo dürfen E-Scooter fahren?

Als zulässige Verkehrsflächen für Elektroscooter sieht die Verordnung Radwege, Radfahrstreifen und Fahrradstraßen sowohl innerhalb geschlossener Ortschaften als auch außerhalb vor. Fehlen solche Wege, muss der Fahrer auf die Fahrbahn ausweichen.

Welche Höchstgeschwindigkeit wird gelten?

Zulassungsfähige Elektrokleinstfahrzeuge dürfen eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h nicht überschreiten.

Besteht eine Helmpflicht?

Aufgrund der maximalen Geschwindigkeit von 20 km/h entfällt die Helmpflicht für E-Scooter-Fahrer. Allerdings: Das Tragen eines Helms wird aber natürlich aus Sicherheitsgründen empfohlen.

Wird ein Führerschein benötigt?

Nein. Zunächst war ein Mofa-Führerschein als Grundlage für das Fahren im Straßenverkehr angedacht, diese Idee wurde aber gekippt. Um einen E-Scooter fahren zu dürfen, muss lediglich das Mindestalter von 14 Jahren nachgewiesen werden.

Ab welchem Alter darf man E-Scooter fahren?

Ab dem 14. Lebensjahr.

Welche baulichen Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Die Verordnung sieht eine Mindestausstattung vor, die alle zulassungsfähigen Modelle erfüllen müssen:

  • Eine Lenk- oder Haltestange (mind. 50 cm bei Fahrzeugen mit Sitz und 70 cm bei Fahrzeugen ohne Sitz)
  • Maximal 140 cm hoch, 70 cm breit und 200 cm lang
  • Zwei voneinander unabhängige Bremsen
  • Eine „helltönende“ Glocke/Klingel
  • Scheinwerfer, Rückstrahler, Schlussleuchte sowie Seitenreflektoren (entsprechend der Fahrradausrüstung in § 67 StVO)
  • Maximalgewicht von 55 Kilogramm ohne Fahrer
  • Typenschild mit der Bezeichnung „Elektrokleinstfahrzeug“, der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit, der Genehmigungsnummer der Allgemeinen Betriebserlaubnis/Einzelbetriebserlaubnis sowie Fahrzeugidentifikationsnummer
    Beispiel:
    Das Typenschild Ihres E-Scooters enthält alle relevanten Daten für den Abschluss der Versicherung.

Besteht eine Versicherungspflicht?

Ja. Da auch bei elektrisch motorisierten Kleinstfahrzeugen ein Unfallrisiko besteht, ist eine KFZ-Haftpflichtversicherung für das Fahrzeug obligatorisch. Benötigt wird eine Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge in Form eines Aufklebers mit fälschungssicherem Hologramm. Fahrer erhalten diese vom BGV nach Abschluss der E-Scooter-Versicherung.

E-Scooter-Versicherung
Als Fahrer eines E-Scooters ist eine Kfz-Haftpflichtversicherung gesetzlich vorgeschrieben. Informieren Sie sich über unseren E-Scooter-Tarif.
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